von Urs Moser - Solothurner Zeitung 10.4.2020
Aktuelle Lage im Kanton Solothurn: 22 im Spital, Ärger über den Bundesrat, keine Gymi-Prüfung
Appell von Frau Landammann Brigit Wyss: «Jetzt braucht es weiterhin Durchhaltewillen, Solidarität und Eigenverantwortung.» (Archivbild) © Hansjörg Sahli
Obwohl der Peak gemäss Kantonsarzt Fenner erreicht oder bald erreicht ist, ruft er die Bevölkerung dazu auf, auch an Ostern zuhause zu bleiben. Die Schulen werden mit Fernunterricht ins neue Quartal starten. Bis heute Donnerstag sind mehr als 4000 Kurzarbeitsgesuche erfasst. Zudem gabs Kritik am Bundesrat.
Der Solothurner Kantonsarzt Lukas Fenner teilt die Einschätzung, dass der Höhepunkt der epidemischen Welle erreicht sein könnte oder zumindest bald erreicht wird. Dies eine doch zumindest einigermassen positive Botschaft des Sonderstabs Corona und des Regierungsrats an die Bevölkerung zu Ostern. Gefolgt vom eindringlichen Appell von Frau Landammann Brigit Wyss: «Jetzt braucht es weiterhin Durchhaltewillen, Solidarität und Eigenverantwortung, damit die in Aussicht gestellten Lockerungen der Pandemiemassnahmen auch tatsächlich erfolgen können.»
Wyss gab zusammen mit Gesundheitsdirektorin Susanne Schaffner und Bildungsdirektor Remo Ankli einen Überblick über den Stand der Situation im Kanton zu Ostern. Insgesamt mussten bis zum Gründonnerstag 46 Patientinnen und Patienten hospitalisiert werden. Es sind fünf Todesfälle zu beklagen, drei Männer und zwei Frauen, alle waren über 80 und hatten schwere Vorerkrankungen. Es sind 77 Zivilschützer und 46 Armeeangehörige im Einsatz, die hauptsächlich die Spitäler und Heime bei Eingangskontrollen, in der Pflege und im Rettungsdienst unterstützen.
Nachdem der Bundesrat die Notstandssituation bis sicher am 26. April verlängert hat, steht fest, dass die Schulen nach dem Ende der Frühlingsferien noch geschlossen bleiben. Das Volksschulamt hat nun ergänzte Richtlinien für den Fernunterricht für die Zeit bis zu den Sommerferien erlassen. Geregelt ist jetzt auch die Aufnahme ins Gymnasium, die Fachmittelschule und Berufsmaturitätslehrgänge im neuen Schuljahr. Geht der normale Schulbetrieb vor dem 25. Mai wieder los, finden die Aufnahmeprüfungen am 3. und 4. Juni statt. Erfolgt der Schulstart nach dem 25. Mai, gibt es keine Aufnahmeprüfungen. Dann werden alle angemeldeten Kandidaten prüfungsfrei mit einer zwölfmonatigen Probezeit aufgenommen. Schüler, die für einen Übertritt aus der Sek P ins Gymnasium angemeldet sind, werden aufgenommen. Hier werden in den kommenden Wochen noch besondere Bestimmungen ausformuliert. Was die Maturitätsprüfungen betrifft, hoffe er schwer auf eine schweizweit einheitliche Regelung, so Bildungsdirektor Remo Ankli.
In einem Punkt gibts Kritik am Bundesrat
Massive Auswirkungen hat die Coronakrise natürlich auch im Kanton Solothurn auf die Wirtschaft. Hier zeigt sich Volkswirtschaftsdirektorin Brigit Wyss ungehalten darüber, dass der Bundesrat immer noch keine Lösung für eine Unterstützung der vom Lockdown indirekt Betroffenen Selbständigerwerbenden präsentiert hat. Das sind jene, die ihrem Gewerbe zwar weiterhin nachgehen dürften, aber wegen der Coronanotsituation kaum noch oder gar keine Aufträge mehr haben. Physiotherapeuten, Werber, Dolmetscher oder Beratungsbüros aller Art zum Beispiel. Die Volkswirtschaftsdirektorenkonferenz sehe sich da gezwungen, den Druck gegenüber dem Bund aufrechtzuerhalten. Sie hoffe sehr, dass nächste Woche eine Lösung gefunden werde, so Wyss.
Die vom Kanton lancierte Überbrückungshilfe für Selbstständige kommt ins Rollen. Aktuell liegen 1077 Gesuche vor, von denen 349 positiv und 339 negativ beurteilt wurden. Es sind also noch 389 Gesuche hängig und bisher knapp 700'000 Franken aus dem mit 10 Millionen dotierten Fonds ausbezahlt worden.
Die Zahl der Kurzarbeitsgesuche steigt weiter an. Stand am Gründonnerstag waren es im Kanton Solothurn mehr als 4200. Betroffen sind knapp 45'000 Beschäftigte, das ist rund ein Drittel aller Arbeitnehmenden im Kanton. Die öffentliche Arbeitslosenkasse hat bis vier Millionen Kurzarbeitsentschädigungen ausbezahlt.
Die Covid-19-Verordnung sieht auch Soforthilfen und Ausfallentschädigungen für Kulturunternehmen und selbstständig erwerbende Kulturschaffende vor. Hier will der Regierungsrat nächste Woche die konkrete Umsetzung beschliessen.